Informationszentrum für die Region zwischen Elbe, Weser und Aller

Europawahl - 26. Mai 2019

Im Zeitraum vom 23. bis 26. Mai 2019 wird das Europäische Parlament in der Europäischen Union gewählt. In Deutschland wird das Europäische Parlament am Sonntag, den 26. Mai 2019 gewählt. Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt nicht nach einem einheitlichen europäischen Wahlrecht, sondern nach nationalen Wahlgesetzen. Das Europawahlgesetz und die Europawahlordnung regeln das Wahlverfahren in der Bundesrepublik Deutschland. 

Wie wird gewählt?

Die Abgeordneten für das Europäische Parlament werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl bestimmt. Rechtsgrundlage der Europawahl ist Artikel 223 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, jedoch unterliegt die konkrete Durchführung einer Reihe weiterer europäischer und nationaler Vorschriften. Im Anschluss an die Europawahl 2014 wurde erstmalig der Präsident der Europäischen Kommission vom Europäischen Parlament gewählt. Der Europäische Rat schlug dazu einen Kandidaten für das Amt vor, unter Berücksichtigung des Ergebnisses der Europawahl. Damit bestimmen Sie als EU-Bürgerin oder EU-Bürger über Ihre Wahl den aktuellen Kommissionspräsidenten. 

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt zur Europawahl in Deutschland sind alle Deutschen und alle Staatsangehörigen aus den übrigen EU-Mitgliedstaaten, die in Deutschland eine Wohnung haben oder sich gewöhnlich aufhalten. Außerdem sind Sie

- mindestens 18 Jahre alt 
- länger als 3 Monate in Deutschland oder einem anderen Mitgliedstaat der EU und
- im Wählerverzeichnis Ihrer Heimatgemeinde eingetragen.

Wenn Sie als Deutsche*r mit Hauptwohnsitz in Deutschland gemeldet sind, sind Sie das in der Regel bereits. Als Bürger*in aus einem anderen EU-Mitgliedstaat müssen Sie die Eintragung bei der Gemeinde einmal beantragen. 

Wenn Sie diese Bedingungen erfüllen, bekommen Sie die Wahlbenachrichtigung mit allen nötigen Informationen per Post zugeschickt. Jede*r Wähler*in darf nur einmal wählen und muss sich daher entscheiden, ob die Stimme im Herkunftsland oder in Deutschland abgegeben wird. 

Wer kann gewählt werden?

Wer in Deutschland das Recht hat, bei den Europawahlen zu wählen, hat auch das sogenannte passive Wahlrecht, um sich um einen Abgeordnetensitz im Europäischen Parlament zu bewerben. Alle Unionsbürger*innen in Deutschland, die mindestens 18 Jahre alt sind, die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen oder als Unionsbürger*in einen Wohnsitz in Deutschland haben oder sich dort sonst gewöhnlich aufhalten und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind, können für einen Sitz im Europäischen Parlament kandidieren. 
Kandidieren kann man allerdings nur auf Bundes- oder Landeslisten von Parteien oder sonstigen politischen Vereinigungen. Die Parteien oder sogenannten politischen Vereinigungen stellen Listen mit ihren Kandidat*innen für das Europäische Parlament auf. Die deutschen und europäischen Wahlgesetze schreiben vor, dass sich die Bewerber*innen auf Parteitagen oder Mitgliederversammlungen einem demokratischen Auswahlverfahren stellen müssen. Die Parteien oder politischen Vereinigungen müssen in geheimer Wahl sowohl ihre Kandidat*innen als auch den jeweiligen Listenplatz ermitteln. 
Die früher erlaubten Doppelmandate sind 2004 abgeschafft worden, d. h. für Deutschland, dass die Mitgliedschaft im Europäischen Parlament unvereinbar mit der Ausübung eines Bundestagsmandats ist. Hingegen ist es erlaubt, dass Europaabgeordnete Mandate auf kommunaler Ebene (z. B. als Stadt-, Gemeinde- oder Kreisrat) ausüben. 

Quelle: Europäisches Parlament & Bundeswahlleiter

 

Kampagne zur Europawahl 

Nehmen Sie an der Kampagne zur Europawahl 2019 teil und zeigen Sie Ihren Mitbürger*innen, dass Sie von Ihrem Recht der demokratischen Wahl Gebrauch machen. Überzeugen Sie Menschen in Ihrem Umfeld ebenfalls an der Wahl teilzunehmen. Eine Demokratie ist immer nur so stark, wie die Beteiligung der Bevölkerung in Entscheidungsprozessen. Hier finden Sie die Kampagne. 

 

Debattieren Sie mit! 

Demokratien leben vom diskursiven Austausch aller Menschen. Über diese Seite haben Sie die Möglichkeit, Ihre eigenen Ideen zu europäischen Fragen mit ausgewiesenen Expert*innen zu diskutieren. Es bietet ebenso ein Forum, um über aktuelle Entwicklungen auf europäischer Ebene auf dem Laufenden zu bleiben. Probieren Sie es aus! 

 

 

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Ok