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Europa und Asien verbinden: EU schlägt neue Strategie vor

(19.09.2018) Die Europäische Kommission und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini  haben heute ihre Vision für eine umfassende Strategie zur besseren Verbindung von Europa und Asien dargelegt.

Dabei geht es um Verkehrsnetze, Energienetze und digitale Netze, aber auch die Beziehungen zwischen den Menschen. Der europäische Ansatz für eine nachhaltige Konnektivität basiere auf dem Respekt für gemeinsame Regeln, sagte Mogherini – gestützt auf die eigenen Erfahrungen der EU bei der Verbesserung der Verbindungen zwischen ihren Mitgliedstaaten und der unmittelbaren Nachbarschaft der EU.

„Konnektivität ist der Weg in die Zukunft. Je enger wir miteinander verbunden sind, desto mehr Möglichkeiten haben wir, gemeinsame politische Lösungen zu finden und den Menschen wirtschaftlichen Wohlstand zu bringen“, so Mogherini weiter.

Der für Beschäftigung, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständige Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen fügte hinzu: „Wir wollen mit unseren asiatischen Partnern zusammenarbeiten, um die Verbindungen zwischen Europa und Asien zu verbessern und dabei unsere Werte und unseren Ansatz einbringen. Die zu errichtenden Infrastrukturnetze sollten kohärent, interoperabel sowie finanziell und ökologisch nachhaltig sein. Die Ausschreibungen sollten offen und transparent sein, um eine verantwortungsvolle Staatsführung und gleiche Wettbewerbsbedingungen zu fördern. Es ist ein Ansatz, der funktioniert, und der von den asiatischen Ländern, in unserer östlichen Nachbarschaft, auf dem westlichen Balkan und darüber hinaus gefragt ist.“

Die Strategie umfasst:

1. Neue Verkehrs- und Energieverbindungen, digitale Netze und Verbindungen zwischen den Menschen

Dazu will die Kommission unter anderem die transeuropäischen TEN-V-Netze an Netze in Asien anbinden. Der digitale Binnenmarkt der EU ist ein Vorbild dafür, wie der Handel mit digitalen Dienstleistungen verbessert werden kann. Die EU will ihre Erfahrungen beim Aufbau regionaler, liberalisierter Energiemärkte mit einer marktorientierten Umgestaltung hin zu sauberer Energie teilen. Der Austausch und die Mobilität von Menschen soll weiter gefördert werden, beispielsweise bei Bildung, Forschung, Innovation, Kultur und Tourismus.

2. Konnektivitäts-Partnerschaften mit Ländern in Asien und regionalen Organisationen

Dabei kann die EU beispielsweise auf ihre Erfahrungen zurückgreifen, die sie in der Ostsee und im Schwarzen Meer, mit der ASEAN und im Rahmen des ASEM-Prozesses gesammelt hat. Außerdem wird sie mit internationalen Organisationen zusammenarbeiten, um den Rechtsrahmen und konkrete Formen der Konnektivität festzulegen, beispielsweise um internationale Standards festzulegen.

3. die Förderung nachhaltiger Finanzierungen durch den Einsatz verschiedener Finanzierungsinstrumente

Asien benötigt schätzungsweise 1,3 Billionen Euro pro Jahr für Infrastrukturinvestitionen. Daher gibt es für EU-Unternehmen viele Investitionsmöglichkeiten, vorausgesetzt, dass solide Rechtsrahmen vorhanden sind. Die EU wird sich bemühen, die Finanzierungsquellen internationaler Finanzinstitutionen, multilateraler Entwicklungsbanken und des Privatsektors zu bündeln, um eine nachhaltige nationale und internationale Finanzierung der Verbundfähigkeit zu gewährleisten und gleichzeitig Transparenz und gleiche Wettbewerbsbedingungen für die Unternehmen zu gewährleisten.

Weitere Schritte

Die in der gemeinsamen Mitteilung enthaltenen Vorschläge werden nun im Europäischen Parlament und im Rat erörtert und tragen zu den Diskussionen über die Konnektivität auf dem bevorstehenden Asien-Europa-Gipfel (ASEM) bei, der am 18. und 19. Oktober in Brüssel stattfinden wird.

 

Weitere Informationen: 

Mitteilung: Connecting Europe and Asia – building blocks for an EU Strategy

Verbindungen EU-Asien – Fragen und Antworten

Pressemitteilung

Faktenblatt zur EU-Strategie

Pressekontakt: Margot Tuzina, Tel.: +49 (30) 2280- 2340

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per E-Mail oder telefonisch unter (030) 2280 2900.

 
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