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Blick nach vorn: In Sibiu und Berlin geht es am 9. Mai um die Zukunft Europas

(09.05.2019) Am heutigen Europatag geht es um die Zukunft der EU.

Im rumänischen Sibiu kommen die Staats- und Regierungschefs der EU27 und die Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, und des Europäischen Rats, Donald Tusk, zusammen, um die politischen Schwerpunkte der EU für die kommenden fünf Jahre zu setzen. Für 17.00 Uhr MEZ ist eine Pressekonferenz der Präsidenten Juncker, Tusk und Iohannis geplant, live hier. EU-Kommissar Günther Oettinger rief im Europäischen Haus Berlin zu einem engagierten Europawahlkampf auf: „Die Europawahlen sind so wichtig wie die Bundestagswahlen.“ Die EU müsse in ihre Weltpolitikfähigkeit, ihre Wettbewerbsfähigkeit und ihre Solidaritätsfähigkeit investieren, wenn sie auf globaler Ebene Gewicht bewahren wolle, mahnte Oettinger. Deutschland profitiere wie kein zweites Land vom EU-Binnenmarkt. „Ich baue darauf, dass die deutsche Regierung nach der Wahl ihren Koalitionsvertrag noch einmal liest. Der heißt nämlich: „Neuer Aufbruch für Europa““, so Oettinger. Er forderte ein entschiedenes Einstehen für eine gute Debattenkultur: „Populisten versuchen, ihre Unkultur zum Standard in Europa zu machen. Dagegen müssen wir uns wehren.“

Der Europatag

Der 9. Mai ist der Jahrestag der sogenannten „Schuman-Erklärung“. Am 9. Mai 1950 hielt der damalige französische Außenminister Robert Schuman in Paris eine Rede, in der er seine Vorstellung von einer neuen Form der politischen Zusammenarbeit in Europa erläuterte. Er schlug vor, eine Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) zu schaffen, deren Mitglieder ihre Kohle- und Stahlproduktion zusammenlegen sollten. Die EGKS (Gründungsmitglieder: Frankreich, Deutschland, Italien, Niederlande, Belgien und Luxemburg) war die erste einer Reihe europäischer Institutionen, die schließlich zur heutigen Europäischen Union wurden. Seit 1985 wird der „Europatag“ begangen.

Weg nach Sibiu

Ihren Beitrag zum Gipfel von Sibiu hatte die Europäische Kommission in der vergangenen Woche präsentiert und eine Reihe politischer Empfehlungen vorgelegt, wie Europa seine Zukunft in einer zunehmend polarisierten und unsicheren Welt gestalten kann. Die strategische Agenda der EU sollte sich auf fünf Schlüsselaspekte konzentrieren:

  • ein Europa, das schützt, weil Frieden in der heutigen Welt Macht bedeutet;
  • ein wettbewerbsfähiges Europa, das in die Technologien von morgen investiert und unsere größten Stärken untermauert: den Binnenmarkt, unsere Industrie und unsere gemeinsame Währung;
  • ein faires Europe, das unsere grundlegenden Werte von Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und sozialer Gerechtigkeit in der modernen Welt aufrecht erhält;
  • ein nachhaltiges Europa, das bei nachhaltiger Entwicklung und Klimaschutz vorangeht;
  • ein einflussreiches Europa, das sich um den Erhalt und die Modernisierung des regelbasierten Systems bemüht, das uns so lange Zeit so gute Dienste geleistet hat.

Im März 2017, im Vorfeld des 60. Jahrestages der Römischen Verträge, hatte die Kommission ihr Weißbuch zur Zukunft Europas veröffentlicht. Dieses Reflexionspapier enthält fünf mögliche Szenarien für die Zukunft der EU mit 27 Mitgliedstaaten. Es war der Ausgangspunkt für eine breit angelegte Debatte über die Zukunft Europas. In fast 1600 Bürgerdialogen und Bürgerkonsultationen hat sich die Kommission mit den Bürgerinnen und Bürgern ausgetauscht.

2017 legte Präsident Juncker in seiner Rede zur Lage der Union einen Fahrplan vor, in dem die wichtigsten Schritte für eine enger vereinte, stärkere und demokratischere Union dargelegt sind.

Heute kommen die Staats- und Regierungschefs der EU im rumänischen Sibiu zusammen. Sie erneuern ihr Bekenntnis zur EU und werden den Gipfel nutzen, um über die politischen Ziele der Union zu beraten und die strategische Agenda für die nächsten fünf Jahre auszuarbeiten.

 

Weitere Informationen

Beitrag der Kommission zum Treffen in Sibiu: Europa im Mai 2019 - Vorbereitungen für eine enger vereinte, stärkere und demokratischere Union in einer zunehmend unsicheren Welt

Hinweise für die Medien zum Sibiu-Gipfel 

Überblick über die Veranstaltungen in Deutschland aus Anlass des Europatages auf der Website der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland

Pressekontakt: Reinhard Hönighaus, Tel.: +49 (30) 2280-2300

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per E-Mail oder telefonisch unter (030) 2280 2900.

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