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Informationslücken schließen: neue Regeln für EU-weiten Informationsaustausch treten in Kraft

(11.06.2019) Informationslücken schließen: neue Regeln für EU-weiten Informationsaustausch treten in Kraft.

Heute treten neue Regeln in Kraft, mit denen die EU-Informationssysteme in den Bereichen Sicherheit, Grenzschutz und Migrationssteuerung intelligenter und effizienter zusammenarbeiten können. Die neuen Instrumente werden es den bestehenden und künftigen EU-Informationssystemen wie dem Entry/Exit-System (EES), dem Europäischen Reiseinformations- und Genehmigungssystem (ETIAS) und dem Europäischen Strafregisterinformationssystem (ECRIS-TCN) ermöglichen, miteinander zu kommunizieren und zu verhindern, dass wichtige Informationen unentdeckt bleiben. Damit erhalten Polizeibeamte und Grenzschutzbeamte einen besseren Zugang zu den Informationen, die sie brauchen. Das Europäische Parlament und der Rat hatten bereits im Februar eine politische Einigung über den Kommissionsvorschlag erzielt. Der Text der Verordnung wurde inzwischen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und tritt heute in Kraft.

Nun wird die EU-Agentur eu-LISA, die für die Betriebsführung großer Informationssysteme im europäischen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts zuständig ist, für die Entwicklung und den Ausbau der technischen Komponenten verantwortlich sein, die die Interoperabilität der EU-Informationssysteme gewährleisten.

Hintergrund
Derzeit sprechen die EU-Informationssysteme nicht ausreichend miteinander - Informationen werden separat in nicht miteinander verbundenen Systemen gespeichert, was sie fragmentiert, komplex und schwer zu bedienen macht. Dadurch besteht die Gefahr, dass Informationen durch das Netz rutschen. Die Beseitigung der derzeitigen Mängel bei der Datenverwaltung und die Verbesserung der Interoperabilität der bestehenden Informationssysteme waren für die Juncker-Kommission eine Priorität.

Neben der Rede von Präsident Juncker zur Lage der Nation 2016 (link is external) legte die Kommission eine Mitteilung über stärkere und intelligentere Informationssysteme für Grenzen und Sicherheit vor und begann eine Diskussion darüber, wie die EU-Informationssysteme besser funktionieren können, um die Grenzverwaltung und die innere Sicherheit zu verbessern.

 

Weitere Informationen:

Daily News vom 11. Juni 2019

Pressemitteilung: Sicherheitsunion: Kommission schließt Informationslücken zum besseren Schutz der EU-Bürger

Factsheet: EU-Informationssysteme

Pressekontakt: Katrin Abele, Tel.: +49 (30) 2280-2140

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per E-Mail oder telefonisch unter (030) 2280 2900.

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