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EU-Spitzen drängen zu Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien

(04.10.2019) Die Präsidenten der EU-Institutionen haben gestern in einem gemeinsamen Schreiben dazu aufgerufen, noch im Oktober zu einer Entscheidung über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien zu kommen.

„Die Europäische Union steht vor einer strategischen Entscheidung. Ob die EU jetzt beschließt, Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien aufzunehmen, ist ein Test, ob die Union fähig ist, ihre Versprechen zu halten und in die Zukunft zu blicken“, heißt es in dem Schreiben von Kommissionspräsident Juncker, Parlamentspräsident Sassoli, EU-Ratspräsident Tusk und der gewählten Kommissionspräsidentin von der Leyen.

 

Weiter heißt es in dem Schreiben: „Unsere Welt befindet sich in einem rasanten Wandel. Wenn die EU ihre internationale Rolle wahrnehmen und ihre Interessen schützen will, wird ein Schritt in Richtung Integration jener europäischen Länder, die Interesse bekundet und die Voraussetzungen für den Beginn des Beitrittsprozesses erfüllt haben, dazu beitragen.

Nordmazedonien und Albanien haben das getan, worum wir sie gebeten haben. Um dies zu erreichen, waren erhebliche Anstrengungen der Bürger erforderlich, für die die europäische Perspektive eine große Quelle der Motivation und Entschlossenheit war.

Es gibt keine Garantie für den Erfolg. Auf dem Weg dorthin wird viel harte Arbeit an Reformen geleistet. Die Mitgliedschaft erfolgt nicht über Nacht. Und beide Länder sind sich dessen bewusst. Parallel dazu muss die Zusammenarbeit der EU vertieft werden, um mit der Erweiterung im gegenseitigen Interesse der Bürger Europas und der Kandidatenländer Schritt zu halten. Wir glauben, dass es jetzt an der Zeit ist, mit beiden Ländern Beitrittsgespräche aufzunehmen.“

 

Hintergrund

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich auf dem Juni-Gipfel dazu verpflichtet, im Oktober zu einer „klaren Sachentscheidung“ über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien zu kommen. Der Rat „Allgemeine Angelegenheiten“ wird das Thema der EU-Erweiterung auf seiner Tagung am 15. Oktober 2019 erörtern.

 

Weitere Informationen:

Das gemeinsame Schreiben der Präsidenten

Der Fortschrittsbericht zu Nordmazedonien vom 29. Mai 2019

Der Fortschrittsbericht zu Albanien vom 29. Mai 2019

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