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EU-Japan-Gipfel findet am Donnerstag in Brüssel statt

(04.07.17) Nachdem die Gespräche über ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Japan sehr weit fortgeschritten sind, wird es am kommenden Donnerstag (06.07.) ein Gipfeltreffen zwischen Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, Ratspräsident Donald Tusk und dem japanischen Premierminister Shinzo Abe geben.

Bei dem Treffen soll eine gemeinsame politische Vereinbarung über das Freihandels- sowie das Strategische Partnerschaftsabkommen verkündet werden.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und EU-Agrarkommissar Phil Hogan waren am vergangenen Wochenende nach Japan gereist, um die Differenzen bei Agrarprodukten und im Automobilbereich aus dem Weg zu räumen. Malmström sagte in der abschließenden Pressekonferenz: „Wir sind fast am Ziel. Wir stimmen in ausreichendem Maße überein, so dass unsere Beamte in den kommenden Tagen die verbleibenden Details klären können. Ich bin daher ganz zuversichtlich, dass sich unsere Regierungschefs beim Gipfel auf ein Paket einigen und ihren Segen dazu geben können, wenn sie sich am 6. Juli treffen. Dann haben wir eine politische Einigung über unser Handelsabkommen.“

Auf der Agenda des Gipfels stehen ferner die engere Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen, der gemeinsame Kampf gegen Terrorismus sowie die Stabilisierung von Drittstaaten und der Datenschutz.

Dialog zu Datenschutz mit Japan macht weiter Fortschritte

Auch der Dialog zum Datenschutz und freien Datenfluss mit Japan konnte in den vergangenen Monaten weitere Fortschritte verzeichnen. EU-Justizkommissarin Věra Jourová und der zuständige japanische Kommissar für den Schutz personenbezogener Daten, Haruhi Kumazawa, begrüßten nach ihrem Treffen gestern (Montag) die Ergebnisse in einer gemeinsamen Erklärung. Ziel des Dialogs mit Japan ist die Einigung auf einen Angemessenheitsbeschluss zum Datenschutz bis Anfang 2018. Mit einem sogenannten Angemessenheitsbeschluss wird der freie Fluss personenbezogener Daten in Länder mit im Wesentlichen gleichwertigen Datenschutzvorschriften wie die EU ermöglicht.

In ihrer Mitteilung vom 10. Januar 2017 hat die Kommissionen einen strategischen Ansatz für die Weitergabe personenbezogener Daten auf internationaler Ebene darlegt, der den gewerblichen Datenaustausch erleichtern und die Zusammenarbeit in der Strafverfolgung ohne Abstriche beim Datenschutzniveau verbessern soll.

Die Kommission beteiligt sich aktiv an den Gesprächen zur Angemessenheitsbeschlüssen über ein angemessenes Datenschutzniveau mit wichtigen Handelspartnern in Ost- und Südost-Asien (beginnend im Jahr 2017 mit Japan und Korea), aber auch mit interessierten Ländern in Lateinamerika und den Nachbarländern der EU.

Weitere Informationen:

Der EU-Japan- Gipfel am 06/07/2017

Informationen zu den EU-Verhandlungen mit Japan über ein Handelsabkommen  

Faktenblatt zum EU-Japan-Handelsabkommen

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