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Eurogruppe spricht über Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion

(09.10.2017) Vizepräsident Dombrovskis und Kommissar Moscovici werden die Europäische Kommission auf den Tagungen der Eurogruppe und des ECOFIN-Rates heute und morgen in Luxemburg vertreten.

Auf der Tagesordnung der Eurogruppe steht ein Meinungsaustausch über die Rolle des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) im Rahmen der laufenden Debatte über die Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion. Morgen sprechen die EU-Finanzminister unter anderem über die Besteuerung der digitalen Wirtschaft und die von der Kommission vorgeschlagene Reform des Mehrwertsteuersystems.

Die Kommission, die Europäische Zentralbank und der ESM werden die Eurogruppe heute über die wichtigsten Ergebnisse der sechsten Überwachungsmission nach dem Programm in Portugal unterrichten. Die Minister werden vor der Jahrestagungen der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds eine Bilanz der jüngsten Wechselkursentwicklungen ziehen. Außerdem wird es eine Diskussion darüber geben, wie sich die Steuerlast auf Arbeit am besten senken lässt, um Arbeitsplätze und Wachstum zu fördern. Kommissar Moscovici wird im Anschluss an das Treffen der Eurogruppe an der Pressekonferenz teilnehmen.

Die Minister werden morgen im ECOFIN-Rat die Frage der Besteuerung der digitalen Wirtschaft erörtern. Die Kommission hatte dazu im September eine Mitteilung vorgelegt. Die Kommission wird ihre jüngsten Vorschläge für eine tiefgreifende Reform des Mehrwertsteuersystems der EU vorstellen. Der Rat wird auch den Vorschlag der Kommission zur Verbesserung der Streitbeilegung in Steuerfragen für Unternehmen und Bürger in der EU förmlich annehmen. Vizepräsident Dombrovskis wird an der Pressekonferenz im Anschluss an den ECOFIN-Rat teilnehmen.

 

Weitere Informationen:

Reflexionspapier der Kommission zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion

Treffen der Eurogruppe, 9. Oktober 2017

Rat Wirtschaft und Finanzen, 10. Oktober 2017

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