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Außenminister beraten über Iran, Nordkorea und Türkei

(16.10.2017) In Brüssel beraten heute die Außenminister der EU über das Atomabkommen mit dem Iran und mögliche Sanktionen, nachdem US-Präsident Donald Trump am Wochenende eine schärfere Vorgehensweise gegenüber dem Iran gefordert hat.

Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, hat im Anschluss an die Beratungen  um 12.30 Uhr ein Pressestatement abgegeben. Am vergangenen Freitag (13.10.) hatte Mogherini als Reaktion auf die Äußerungen des US-Präsidenten in einer Erklärung betont, dass kein einzelnes Land dieses internationale Abkommen aufkündigen könne. Es sei kein bilaterales Abkommen, das einem einzigen Land gehöre.

Weiteres Thema auf der Agenda ist die Lage auf der koreanischen Halbinsel vor dem Hintergrund der andauernden Provokationen seitens der Demokratischen Volksrepublik Korea (DVRK).  Der Rat wird voraussichtlich zusätzliche eigenständige Maßnahmen der EU beschließen, die die Sanktionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen ergänzen und verstärken sollen.

Auch über die Zusammenarbeit mit der Türkei werden die Außenminister sprechen. Dabei geht es nicht um die  Beitrittsverhandlungen, sondern um die Zusammenarbeit in regionalen Fragen.

Darüber hinaus werden die EU-Außenminister über die humanitäre Lage in Myanmar und die Menschenrechtspolitik sprechen.

Gegen 16.30 Uhr wird es eine Pressekonferenz mit der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik geben. Die Liveübertragung gibt es hier.

 

Weitere Informationen:

Die Tagesordnung des Rats für Auswärtige Angelegenheiten

Die Erklärung der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik von Freitag, den 13.10.

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