(12.04.2021) Die Europäische Kommission hat heute (Montag) die Mitglieder der Europäischen Allianz für sauberen Wasserstoff aufgefordert, Projekte für erneuerbare und kohlenstoffarme Wasserstofftechnologien und -lösungen einzureichen.
(08.04.2021) Bis zum 1. Januar 2021 hat „Team Europe“ bereits mehr als 130 Partnerländer in aller Welt mit mehr als 26 Mrd. Euro bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie unterstützt.
(30.03.2021) Um zehn Jahre nach dem Beginn des Syrien-Krieges weitere Unterstützung für die Menschen in Syrien und ihre Aufnahmegemeinschaften zu mobilisieren, haben die EU und die Vereinten Nationen heute (Dienstag) und gestern internationale Organisationen, die EU, die UN-Agenturen und eine Reihe von Ländern zur fünften Brüsseler Syrien-Konferenz zusammengebracht.
(29.03.2021) Die Europäische Kommission bringt heute (Montag) und am Mittwoch 300 Unternehmen aus 25 Mitgliedstaaten zusammen, um Produktionskapazitäten für COVID-19-Impfstoffe in Europa zu erweitern und Engpässe bei Produktion und Lieferketten zu beseitigen.
(29.03.2021) Die Europäische Kommission hat am vergangenen Freitag eine öffentliche Konsultation zur Überarbeitung der geltenden EU-Regeln für den Gasmarkt gestartet.
(26.03.2021) Selbstständige sind durch eine starke Verkürzung ihrer Arbeitszeit und schwerwiegendere Einkommensverluste EU-weit besonders stark von den Auswirkungen der COVID-19-Pandemie betroffen.
(22.03.2021) Der Rat hat heute (Montag) restriktive Maßnahmen gegen elf Personen verhängt, die für den Militärputsch in Myanmar vom 1. Februar 2021 und die anschließende militärische und polizeiliche Repression gegenüber friedlich Demonstrierenden verantwortlich sind.
(17.03.2021) Mit einem digitalen grünen Nachweis will die EU-Kommission den Europäerinnen und Europäern in diesem Sommer ein sicheres Reisen während der Corona-Pandemie ermöglichen.
(15.03.2021) Die Europäische Kommission hat heute (Montag) rechtliche Schritte gegen das Vereinigte Königreich eingeleitet, weil es gegen die grundlegenden Bestimmungen des Protokolls zu Irland/Nordirland sowie gegen die Erfüllung von Verpflichtungen nach Treu und Glauben gemäß dem Austrittsabkommen verstoßen hat.
(12.03.2021) Die Europäische Kommission hat gestern (Donnerstag) mit dem Vakzin von Johnson & Johnson einen vierten Impfstoff gegen COVID19 zugelassen.
(10.03.2021) Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) nach den EU-Beihilfevorschriften eine deutsche Regelung in Höhe von 70 Mio. Euro genehmigt, mit der der Ausbau leistungsfähiger Mobilfunknetze in unversorgten Gebieten des Bundeslandes Niedersachsen gefördert wird.
(09.03.2021) Wie die EU-Mitgliedstaaten den digitalen Wandel bis 2030 gemeinsam meistern können, hat die EU-Kommission heute (Dienstag) in einem Strategiepapier vorgelegt.
(09.03.2021) Der Sondergesandte des US-Präsidenten für Klimafragen, John Kerry, ist heute (Dienstag) zu Besuch bei der Europäischen Kommission in Brüssel.
(05.03.2021) Auch nach dem Exportstopp für eine geplante Lieferung von COVID-19-Impfstoffen des Herstellers AstraZeneca nach Australien auf Grundlage des EU-Transparenz- und Genehmigungsmechanismus können Unternehmen, die ihre Verträge mit der EU einhalten, weiterhin Impfstoffe nach Australien und in andere Länder der Welt liefern.
(04.03.2021) Nach der Entscheidung der britischen Regierung, Übergangsfristen zu Warenlieferungen nach Nordirland unilateral zu verlängern, hat EU-Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič gestern (Mittwoch) Abend in einem Telefonat mit dem britischen Minister David Frost die große Sorge der EU über das Vorgehen des Vereinigten Königreichs zum Ausdruck gebracht.
(04.03.2021) EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat heute (Donnerstag) vor der Frontex-Kontrollgruppe des Europäischen Parlaments auf Aufklärung der Push-Back-Vorwürfe gegen die Grenzschutzagentur gepocht.
(04.03.2021) Bei der Internationalen Kartellkonferenz des Bundeskartellamts hat die für Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Margrethe Vestager, heute (Donnerstag) die besondere Verantwortung der Kartellwächter in der Coronavirus-Pandemie hervorgehoben.
(03.03.2021) Die Europäische Kommission will die uneingeschränkte und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit einer Behinderung an der Gesellschaft stärken und bisherige Maßnahmen auf europäischer Ebene weiter ausbauen.
(02.03.2021) Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) eine eingehende Untersuchung eingeleitet, um zu prüfen, ob die von Deutschland geplanten Entschädigungszahlungen von insgesamt 4,35 Mrd. Euro für die vorzeitige Stilllegung von Braunkohlekraftwerken von RWE und LEAG mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang stehen.
(02.03.2021) Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, hat gestern (Montag) in Berlin betont, wie dringlich neue Regeln für die großen digitalen Plattformen sind.
(02.03.2021) Ob unsichere Masken oder toxische Desinfektionsmittel: im Jahr 2020 betrafen 9 Prozent aller Gefahrenmeldungen an das „Sicherheitstor für gefährliche Produkte“ (das ehemalige Schnellwarnsystem RAPEX) Waren im Zusammenhang mit COVID-19.
(01.03.2021) Eine heute (Montag) von der Kommission vorgestellte Eurobarometer-Umfrage zeigt, dass ein soziales Europa, das sich für faire Arbeitsbedingungen, Sozialschutz und Chancengleichheit einsetzt, für die große Mehrheit der europäischen Bürgerinnen und Bürger hohe Priorität hat.
(01.03.2021) Heute (Montag) tritt das Abkommen über eine umfassende und verstärkte Partnerschaft (CEPA) zwischen der Europäischen Union und Armenien in Kraft.
(25.02.2021) Der Europäische Forschungsrat hat heute (Donnerstag) als erste Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen des neuen Forschungsprogramms Horizont Europa die sogenannten Starting Grants ausgeschrieben, mit denen Spitzenforscher bei der Gründung ihres eigenen unabhängigen Forschungsteams oder der Durchführung ihres eigenen Forschungsprogramms unterstützt werden.
(24.02.2021) Erneut kursieren massenhaft Emails mit einem falschen Antragsformular für eine Corona-„Überbrückungshilfe Teil 3“ der Bundesregierung für Unternehmen.
(23.02.2021) Die Europäische Kommission verstärkt ihre Unterstützung für vertriebene und von Konflikten betroffene Gemeinschaften in Bangladesch und Myanmar.
(22.02.2021) Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová hat heute (Montag) bei einem virtuellen Treffen die Online-Plattformen Facebook, Google, TikTok, Twitter und YouTube dazu aufgerufen, ihre Bemühungen beim Kampf gegen Desinformation im Zusammenhang mit Covid-19 zu verstärken.
(19.02.2021) Die Europäische Union hat in Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ein neues regionales Projekt zur Unterstützung der Impfkampagnen in den Staaten des westlichen Balkans gestartet.
(19.02.2021) Nach dem Wiederauftreten des Ebola-Virus und einem Hilfeersuchen aus der Republik Guinea schickt die EU über den Katastrophenschutzmechanismus mehr als 500 Ebola-Schutzkits mit Overalls, Masken und Handschuhen für medizinisches Personal nach Guinea.
(18.02.2021) In einem heute (Donnerstag) veröffentlichten Interview mit der Wochenzeitung „DIE ZEIT“ hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die gemeinsame europäische Impfstoffbeschaffung gegen Kritik verteidigt.
(18.02.2021) Die 27 EU-Staaten haben sich gestern (Mittwoch) im Ausschuss für Gesundheitssicherheit auf eine gemeinsame Liste von COVID-19-Antigen-Schnelltests, die gegenseitige Anerkennung von Schnelltest-Ergebnissen und einen gemeinsamen standardisierten Datensatz für Testergebnisse geeinigt.
(17.02.2021) Die Europäische Kommission fördert neue Umwelt- und Klimaprojekte in diesem Jahr mit 121 Mio. Euro – ein Anstieg um 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
(16.02.2021) Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) eine öffentliche Konsultation dazu gestartet, wie die Justizsysteme in der EU weiter modernisiert werden können.
(15.02.2021) Angesichts der Wiedereinführung von Grenzkontrollen an der deutschen Grenze zu Tirol und der Tschechischen Republik dringt die Europäische Kommission auf eine grenzübergreifende Koordinierung.
(15.02.2021) Um die Instrumente der EU in der Handelspolitik weiter zu ergänzen und die Übergangszeit bis zur Reform der Welthandelsorganisation (WTO) zu überbrücken, sind neue, robuste Regeln zur Durchsetzung von Handelsbestimmungen in Kraft getreten.
(12.02.2021) Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) ihre Leitlinien für die Umsetzung der Umweltziele im EU-Aufbauprogramm NextGenerationEU vorgelegt.
(12.02.2021) Die Europäische Kommission leitet heute (Freitag) zwei miteinander verbundene Konsultationen ein, um Meinungen zu den Vorschriften für Nachhandelsdienstleistungen an den Finanzmärkten einzuholen.
(11.02.2021) Um die Impfprogramme der Länder der Östlichen Partnerschaft zu unterstützen, hat Europäische Union in Partnerschaft mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) heute (Donnerstag) ein neues Programm gestartet.
(11.02.2021) Der chinesische Online-Marktplatz AliExpress hat sich dazu verpflichtet, seine Geschäftsbedingungen und Praktiken mit EU-Verbraucherrechten in Einklang zu bringen.
(10.02.2021) Die Kommission hat heute (Mittwoch) dem Rat ihre erste faktengestützte Bewertung der Zusammenarbeit mit den Partnerländern bei der Rückübernahme vorgelegt.
(09.02.2021) Der europäische Katastrophenschutz kann künftig im Falle ernster grenzüberschreitenden Notlagen wie der Coronavirus-Pandemie schneller reagieren.
(08.02.2021) Nach dem Impfstart in Deutschland und Europa hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ den europäischen Ansatz verteidigt und Stellung zur der Frage genommen, ob Entscheidungen schnell genug getroffen wurden.
(08.02.2021) Um auf den andauernden Konflikt, die kritische humanitäre Lage in Syrien und die Folgen der COVID-19-Pandemie für die Region einzugehen, richtet die Europäische Union am 29. und 30. März 2021 die fünfte Brüsseler Syrienkonferenz aus, in diesem Jahr im virtuellen Format.
(04.02.2021) Die Kommission hat heute (Donnerstag) Vertragsverletzungsverfahren gegen 24 Mitgliedstaaten, darunter auch Deutschland, eingeleitet, weil sie die neuen EU-Telekommunikationsvorschriften nicht umgesetzt haben.
(03.02.2021) Vor dem morgigen Weltkrebstag hat die Europäische Kommission heute (Mittwoch Europas Plan gegen den Krebs vorgelegt, eine der wichtigsten gesundheitspolitischen Prioritäten der Kommission von der Leyen.
(03.02.2021) EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die sofortige Freilassung des gestern in Moskau zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilten russischen Oppositionellen Alexej Nawalny gefordert.
(03.02.2021) EU-Forschungskommissarin Mariya Gabriel hat gestern (Dienstag) zum offiziellen Start des Forschungsrahmenprogramms Horizont Europa (2021 bis 2027) einen neuen Pakt für Forschung und Innovation vorgeschlagen.
(03.02.2021) Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) die Agentur der Europäischen Union für Cybersicherheit (ENISA) damit beauftragt, ein EU-Zertifizierungssystem für die Cybersicherheit von 5G-Netzen auszuarbeiten.
(03.02.2021) Alexandra Jour-Schroeder wurde heute (Mittwoch) zur stellvertretenden Generaldirektorin der Generaldirektion für Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und die Kapitalmarktunion (FISMA) ernannt.
(01.02.2021) Vor dem heute (Montag) in Berlin stattfindenden Bund-Länder-Fachgespräch zur Impfstoffversorgung hat EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides die Pharmaunternehmen zu mehr Vorhersehbarkeit aufgerufen und die weitere Unterstützung der Kommission für die Produktion von Impfstoffen zugesagt.
(01.02.2021) Zum zweiten Jahrestag des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens (WPA) zwischen der EU und Japan heute (Montag) werden auf beiden Seiten 28 zusätzliche geografische Angaben geschützt und der Handel mit Wein und Fahrzeugen zwischen beiden Seiten weiter vereinfacht.
(29.01.2021) Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA hat ihre Prüfung des COVID19-Impfstoffs von AstraZeneca abgeschlossen und seine Zulassung für Personen ab 18 Jahren in der EU empfohlen.
(27.01.2021) Die EU-Kommission hat heute (Mittwoch) wegen des polnischen Justizgesetzes vom 20. Dezember 2019 den nächsten Schritt im Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen eingeleitet.
(22.01.2021) Die Europäische Kommission hat festgestellt, dass eine 12 Mrd. Euro schwere deutsche Rahmenregelung zur Entschädigung von Unternehmen für die Einbußen, die sie infolge der Restriktionen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie erlitten haben, mit dem EU-Beihilferecht im Einklang steht.
(20.01.2021) EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Mittwoch) im Europäischen Parlament hoffnungsvoll auf die Amtseinführung Joe Bidens als 46. Präsident der Vereinigten Staaten geschaut.
(20.01.2021) Die Europäische Kommission hat den Mitgliedstaaten gestern im Rahmen einer Konsultation vorgeschlagen, den Befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft bis Ende 2021 zu verlängern und auszuweiten.
(20.01.2021) Die Europäische Kommission hat gegen Valve, Eigentümer der Online-PC-Spieleplattform „Steam“, und die fünf Verleger Bandai Namco, Capcom, Focus Home, Koch Media und ZeniMax eine Geldstrafe in Höhe von 7,8 Mio. Euro wegen Verstoßes gegen die EU-Kartellvorschriften verhängt.
(19.01.2021) Vor der Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag hat die Europäische Kommission heute (Dienstag) eine Reihe von Maßnahmen im Kampf gegen neue Virusvarianten und gegen eine mögliche dritte Welle der Pandemie vorgestellt.
(19.01.2021) Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) eine neue Strategie vorgestellt, mit der die Offenheit, Stärke und Resilienz des Wirtschafts- und Finanzsystems der EU und die internationale Rolle des Euro in den kommenden Jahren gefördert werden sollen.
(19.01.2021) Mit dem Abschluss des Handels- und Kooperationsabkommens zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich am 24. Dezember 2020 endet das Mandat der Task Force für die Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich (UKTF).
(19.01.2021) Wie soll die Zukunft des Schengen-Raums aussehen? Wie kann die Schengen-Architektur gestärkt werden, um den freien Personenverkehr innerhalb der EU zu erhalten?
(19.01.2021) Mit einer Verbriefung von Europäischer Investitionsbank (EIB) und Europäischem Investitionsfonds (EIF) kann die Bank für Tirol und Vorarlberg AG (BTV) in der Coronakrise mehr als 400 Mio. Euro an kleine und mittlere Unternehmen in Österreich und Deutschland vergeben.
(18.01.2021) Die Europäische Kommission hat heute (Montag) die Gestaltungsphase der Initiative „Ein neues Europäisches Bauhaus“ eingeleitet, die Präsidentin von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union 2020 angestoßen hatte.
(18.01.2021) Nach der Verhaftung des russischen Oppositionellen Alexej Nawalny in Moskau fordert EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen seine umgehende Freilassung
(18.01.2021) Der portugiesische Premierminister António Costa und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben heute (Montag) die Staats- und Regierungschefs der EU, Vertreterinnen und Vertreter der EU-Institutionen und der Sozialpartner sowie andere wichtige Interessenträger zu einem Sozialgipfel am 7. und 8. Mai 2021 nach Porto eingeladen.
(15.01.2021) Mit Hilfe der Europäischen Investitionsbank (EIB) kann die Thüringer Aufbaubank (TAB) künftig Kommunen in Thüringen helfen, nachhaltige und finanziell tragfähige Projekte vorzubereiten und verschiedene Förder- und Finanzierungsquellen anzuzapfen.
(15.01.2021) Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) auf die erfolgreiche Europäische Bürgerinitiative „Minority SafePack – one million signatures for diversity in Europe“ („Eine Million Unterschriften für die Vielfalt Europas“) reagiert.
(15.01.2021) Die Europäische Kommission hat gestern (Donnerstag) eine Konsultation zur Einführung einer Digitalsteuer in der EU eröffnet und bittet alle interessierten Kreise bis zum 11. Februar 2021 um ihre Beträge.
(14.01.2021) Die Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) eine Liste landwirtschaftlicher Praktiken veröffentlicht, die im Rahmen der zukünftigen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) unter die Öko-Regelungen (Eco-Schemes) fallen könnten.
(12.01.2021) Über die Prioritäten der Europäischen Union für eine grüne, digitale, widerstandsfähige und sichere Raumfahrt diskutieren heute (Dienstag) und morgen die Hauptakteure des Sektors.
(08.01.2021) Die Europäische Kommission hat den EU-Mitgliedstaaten heute vorgeschlagen, weitere 200 Millionen Dosen des Corona-Impfstoffs der Firma BioNTech/Pfizer zu bestellen; verbunden mit der Option auf weitere 100 Millionen Dosen.
(08.01.2021) Die EU-Kommission und die Internationale Allianz zum Holocaustgedenken unterstützen die Mitgliedstaaten mit einer praktischen Handreichung beim Kampf gegen Antisemitismus.
(06.01.2021) Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA hat ihre Prüfung des COVID19-Impfstoffs von Moderna abgeschlossen und seine Zulassung in der EU empfohlen.
(05.01.2021) Die Europäische Kommission hat gestern (Montag) den geplanten Beitrag Deutschlands in Höhe von 1,25 Mrd. Euro zur Rekapitalisierung der TUI AG („TUI“), der Muttergesellschaft der TUI Group, genehmigt.
(05.01.2021) Die EU hat weitere medizinische Schutzausrüstung aus der deutschen und griechischen rescEU-Reserve nach Nordmazedonien und Montenegro geschickt.
(05.01.2021) Am 1. Januar 2021 hat das Europäische Jahr der Schiene Fahrt aufgenommen: Auf Initiative der Europäischen Kommission stehen dieses Jahr die Vorteile des Schienenverkehrs als nachhaltiges, intelligentes und sicheres Verkehrsmittel im Rampenlicht.
(03.12.2020) Die Europäische Kommission und Griechenland haben in einer heute unterzeichneten gemeinsamen Absichtserklärung die Eckpunkte für ein neues gemeinsames Aufnahmezentrum auf Lesbos festgelegt.
(28.09.2020) Die EU ruft die Konfliktparteien Armenien und Aserbaidschan zur Einstellung der Gefechte in der Konfliktzone Bergkarabach auf, die Sonntag entlang der Konfliktlinie ausgebrochen sind.
(17.09.2020) Die Europäische Kommission hat heute neue Regeln veröffentlicht, mit denen Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien leichter grenzüberschreitend unterstützt werden können.
