Kommission zieht Bilanz zur Zusammenarbeit mit Drittstaaten bei der Rückübernahme von Migranten

(10.02.2021) Die Kommission hat heute (Mittwoch) dem Rat ihre erste faktengestützte Bewertung der Zusammenarbeit mit den Partnerländern bei der Rückübernahme vorgelegt.

„Die Bewertung zeigt, dass es bei der Zusammenarbeit im Bereich der Rückübernahme keine Patentlösung gibt. Im Rahmen ihres neuen Migrations- und Asylpakets arbeitet die EU an maßgeschneiderten Partnerschaften mit Drittländern, wobei sie alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente – von der Visumpolitik über Entwicklungszusammenarbeit, bis hin zu Investitionen, Handel und Beschäftigung – nutzt, um einen ausgewogeneren und umfassenderen Ansatz für die Migrationszusammenarbeit zu entwickeln. Dabei sind eine wirksame Rückkehr und Rückübernahme Schlüsselelemente des Puzzles“, so Kommissionsvizepräsident Margaritis Schinas.

Die wichtigsten Ergebnisse sind in einer Mitteilung dargelegt, die Bewertung selbst ist ein nicht-öffentliches Dokument. Die heute vorgelegte Bewertung ist Teil des im neuen Migrations- und Asylpaket skizzierten umfassenden Ansatzes im Bereich der Migrationspolitik. Eine wirksame Rückkehr und Rückübernahme sowie eine nachhaltige Reintegration sind wesentliche Elemente umfassender, ausgewogener, maßgeschneiderter und für beide Seiten vorteilhafter Migrationspartnerschaften mit Ländern außerhalb der EU.

In dem im vergangenen September vorgelegten neuen Migrations- und Asylpaket wird betont, dass für eine wirksame Rückkehr auch verbesserte Verfahren innerhalb der EU erforderlich sind, die eine bessere Abstimmung der unterschiedlichen nationalen Ansätze und eine engere Zusammenarbeit und verstärkte Solidarität zwischen allen Mitgliedstaaten sicherstellen.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson sagte: „Ein wichtiges Element des umfassenden neuen Pakets ist eine humane, wirksame Rückkehr, Rückübernahme und Reintegration von Personen, die nicht in der EU bleiben dürfen. Dies sind gemeinsame Herausforderungen für die EU und ihre Partner. Die Hilfe der EU sowohl bei der unterstützten freiwilligen Rückkehr als auch bei einer dauerhaften Reintegration kommt allen Beteiligten zugute und verbessert die Wirksamkeit des gesamten Rückkehrprozesses. Dieser Bericht vermittelt wichtige Einblicke im Hinblick auf weitere Maßnahmen, mit denen sowohl die Hindernisse für die Rückkehr als auch die Rückübernahme angegangen werden können. Ich freue mich darauf, die Ergebnisse mit dem Rat zu erörtern und mit unseren Partnern im Rahmen unseres umfassenden Dialogs zum Thema Migration die Zusammenarbeit zu vertiefen und gleichzeitig ein gemeinsames EU-Rückkehrsystem zu schaffen.“

 

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