Wegen Nicht-Einhaltung von Zusagen: Lieferung von AstraZeneca-Impfstoff nach Australien gestoppt

(05.03.2021) Auch nach dem Exportstopp für eine geplante Lieferung von COVID-19-Impfstoffen des Herstellers AstraZeneca nach Australien auf Grundlage des EU-Transparenz- und Genehmigungsmechanismus können Unternehmen, die ihre Verträge mit der EU einhalten, weiterhin Impfstoffe nach Australien und in andere Länder der Welt liefern.

Das bekräftigte der für Handelspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis heute (Freitag) in einem Gespräch mit dem australischen Handelsminister Dan Tehan. Eine Lieferung an Australien war durch Italien gestoppt worden, da AstraZeneca die Lieferzusagen an die EU nicht einhält. Dies sei eine Botschaft an das Unternehmen, alles zu tun, um die Lieferzusagen einzuhalten, sagte ein Kommissionssprecher. Es bleibe dabei, dass große Teile der Welt weiterhin aus Werken in der Europäischen Union mit Impfstoff beliefert werden. Seit Einführung des Transparenzmechanismus Ende Januar wurden 174 Anträge auf Impfstoff-Ausfuhren in die ganze Welt genehmigt, auch nach Australien.

Die EU-Kommission hat am 29. Januar 2021 einen Transparenz- und Genehmigungsmechanismus für Ausfuhren von COVID-19-Impfstoffen eingeführt, um einen zeitnahen Zugang aller EU-Bürgerinnen und -Bürger zu COVID-19-Impfstoffen sicherzustellen und Transparenz bei den Ausfuhren von Impfstoffen aus der EU zu gewährleisten. Mit dem Mechanismus ist für Ausfuhren von COVID-19-Impfstoffen von Herstellern, mit denen die EU Abnahmeverträge hat, eine Genehmigung durch die Mitgliedstaaten vorgeschrieben.

Bis heute wurden 174 Anträge auf Ausfuhren, die im Rahmen dieser Verordnung beantragt wurden, von der EU und ihren Mitgliedstaaten genehmigt. Die Ausfuhren im Rahmen dieses Mechanismus betrafen die folgenden 30 Ausfuhrziele: Argentinien, Australien, Bahrain, Kanada, Chile, China, Kolumbien, Costa Rica, Dominikanische Republik, Ecuador, Hongkong, Japan, Kuwait, Macau, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Oman, Panama, Peru, Philippinen, Katar, Republik Korea, Saudi-Arabien, Singapur, Südafrika, Vereinigte Arabische Emirate, Vereinigtes Königreich, Vereinigte Staaten und Uruguay.

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