Ihre Meinung ist gefragt: Wie kann die Sicherheit von Journalisten gewährleistet werden?

(22.04.2021) Wie kann die Sicherheit von Journalisten in der EU gewährleistet werden? Dazu befragt die EU-Kommission interessierte Bürgerinnen und Bürger bis zum 20. Mai.

Die Rückmeldungen fließen in die geplante Empfehlung zum Schutz von Journalisten ein, die die Kommission in diesem Jahr vorlegen wird. „Der tragische Mord an dem Enthüllungsjournalisten Giorgos Karaivaz hat uns einmal mehr daran erinnert, dass wir unsere Anstrengungen zum Schutz von Journalisten verdoppeln müssen. Wir arbeiten nun an Empfehlungen an die Mitgliedstaaten und bitten um Rückmeldungen zu möglichen Maßnahmen, von Rechtshilfe und -beistand bis hin zu Hotlines, Schulungen und Sensibilisierung von Polizei und Justiz“, so Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová.

Binnenmarktkommissar Thierry Breton fügte hinzu: „Die Gewährleistung der digitalen Sicherheit und der Autonomie von Journalisten ist von entscheidender Bedeutung bei unseren Bemühungen, unsere Werte, unsere Demokratien und die Rechtsstaatlichkeit zu schützen. Unsere Aufgabe ist es, einen europäischen Standard für den Schutz von Journalisten zu entwickeln.“

Journalisten und andere Medienakteure sehen sich EU-weit wachsenden Bedrohungen und Angriffen ausgesetzt. Die COVID-19-Pandemie hat zwar die wichtige Rolle der Medien und die große Bedeutung faktengeprüfter Informationen in unseren demokratischen Gesellschaften verdeutlicht, sie hat aber auch die Bedrohung und Einschränkung der Arbeit von Journalisten verschärft.

Die Kommission wird in diesem Jahr eine Empfehlung abgeben, in der sie ein gezieltes Konzept darlegen wird, wie den besorgniserregendsten Trends, die in letzter Zeit in der EU festgestellt wurden, begegnet werden kann.

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