Von der Leyen beim Global Leaders‘ Summit: Klimaschutz ist Verantwortung aller großen Volkswirtschaften

(23.04.2021) Bei dem von US-Präsident Joe Biden organisierten Gipfel zum Klimaschutz mit 40 Staats- und Regierungschefs hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern (Donnerstag) die großen Volkswirtschaften der Welt aufgerufen, ihrer Verantwortung für den Klimaschutz gerecht zu werden.

„Das Pariser Klimaabkommen ist eine Art Lebensversicherung für die Menschheit. Bei der COP26 in Glasgow müssen wir zeigen, dass wir alle das nicht nur verstanden haben, sondern auch bereit sind, mehr für den Klimaschutz zu tun“, sagte sie. Sie sprach über das erste Klimaschutzgesetz für Europa, auf das sich Rat und Parlament in dieser Woche geeinigt hatten. „Damit gießen wir das im European Green Deal festgelegte Ziel, Europa bis 2050 klimaneutral zu machen, in Gesetzesform.“

Es sei ein „gutes Gefühl“, die USA im Kampf gegen den Klimawandel „wieder auf unserer Seite zu haben“, sagte die Kommissionspräsidentin. Um das Klima zu retten, brauche es weltweite Unterstützung. „Alle großen Volkswirtschaften müssen mitmachen. Sie müssen ihrer Verantwortung gerecht werden und den Wandel zum Wohl aller gestalten. Lassen Sie uns gemeinsam einen neuen globalen Richtwert für Klimaneutralität festlegen. Lassen Sie uns an einer gemeinsamen Verpflichtung und gemeinsamen Maßnahmen zur Verringerung der Emissionen bis 2030 arbeiten. So kommen wir der Emissionsneutralität bis 2050 ein deutliches Stück näher. Genau das braucht unser Planet.“

„Fit for 55“-Paket kommt im Juni

Im Vorausblick auf das „Fit für 55“-Paket, das die Kommission im Juni vorlegen wird, sagte von der Leyen: „Der Emissionshandel wird dann nicht nur für Energieerzeugung und Industrie, sondern auch für Verkehr und Gebäude gelten. Der CO2-Ausstoß muss endlich einen Preis haben. Die Natur hat diesen Preis schließlich lange genug bezahlt.“

Sie sagte weiter: „Aber bei „Fit für 55“ geht es nicht nur um Emissionen. Um unsere Natur zu schützen und die Artenvielfalt zu stärken, werden wir, wo immer möglich, nach naturbasierten Lösungen suchen. Und wir werden dafür sorgen, dass es dabei gerecht und inklusiv zugeht. Denn wenn wir unsere Ziele erreichen wollen, dürfen wir niemanden zurücklassen.“

Klimaschutzmaßnahmen seien auch eine enorme Chance für unsere Wirtschaft. „Sie schaffen neue Märkte. Sie stoßen Investitionen in neue und im Umbruch befindliche Industriezweige an und fördern Innovationen im Sinne einer gesünderen Zukunft. Deshalb haben wir 30 Prozent des europäischen Aufbauplans NextGenerationEU im Gesamtumfang von 1,8 Bio. Euro für klimabezogene Ziele vorgesehen. Der Kampf gegen den Klimawandel wird der Motor für unsere weltweite Erholung sein.“

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