EU-Außenminister beraten bei Sondersitzung über Nahostkonflikt

(17.05.2021) Angesichts der anhaltenden Eskalation zwischen Israel und Palästina werden die EU-Außenministerinnen und Außenminister Dienstag (morgen) eine außerordentliche Videokonferenz abhalten, in der sie sich über das weitere Vorgehen der EU zur Deeskalation der Gewalt abstimmen werden.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte auf Twitter: „Ich verurteile die wahllosen Attacken der Hamas auf israelisches Gebiet. Zivilisten auf allen Seiten müssen geschützt werden. Die Gewalt muss sofort enden.“

Der Hohe Vertreter der EU, Josep Borrell, hat die außerordentliche Videokonferenz gestern (Sonntag) einberufen. Der Hohe Vertreter ist bereits seit Beginn der Kämpfe mit beiden Seiten in Kontakt, um zur Entschärfung der anhaltenden Gewalt in Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten beizutragen.

Anfang dieser Woche führte Josep Borrell Gespräche mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas und dem israelischen Außenminister Gabi Ashkenazi. Borrell tauschte sich zudem mit wichtigen regionalen Akteuren aus, darunter der Außenminister Ägyptens Sameh Shoukry, der Außenminister Jordaniens Ayman Safadi und der Außenminister der Türkei Mevlüt Çavuşoğlu.

Bei all seinen Kontakten verurteilte der Hohe Repräsentant Borrell den wahllosen Einsatz von Raketen durch die Hamas und andere Gruppen auf zivile Ziele in Israel. Der Hohe Vertreter betonte zudem, dass Israel das Recht habe, seine Bevölkerung vor dieser Art von Angriffen zu schützen, dass es aber verhältnismäßig handeln und zivile Opfer vermeiden muss. Neben der Deeskalation des aktuellen Konflikts müssen die Ursachen, die zu dieser Situation geführt haben, angegangen werden, so der Hohe Vertreter. Er erinnerte auch an die seit langem bestehende Position der EU, die Siedlungsaktivitäten und Vertreibungen, auch in Ost-Jerusalem, einzustellen.

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