Verhaltenskodex für Online-Plattformen: EU-Kommission will weitere Akteure für Kampf gegen Desinformation gewinnen

(29.07.2021) Die EU-Kommission hat heute (Donnerstag) weitere Online-Plattformen dazu aufgefordert, sich dem Verhaltenskodex zur Desinformation anzuschließen. „Die EU steht zu ihrem Versprechen, genügend Impfdosen bereitzustellen, um alle EU-Bürger sicher zu impfen.

Alle Beteiligten müssen nun ihre Verantwortung wahrnehmen, um die durch Desinformation geschürte Impfmüdigkeit zu bekämpfen. Während wir den Verhaltenskodex mit Plattformen und Unterzeichnern stärken, suchen wir neue Unterzeichner, die sich dem Kampf gegen Desinformation anschließen“, so EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Außerdem veröffentlichte die Kommission heute Berichte, die zeigen wie Facebook, Twitter, TikTok, Microsoft und Google im Juni gegen falsche und irreführende Informationen im Zusammenhang mit COVID-19 vorgegangen sind.

Die Plattformen, die den Verhaltenskodex zur Desinformation unterzeichnet haben, legten diese Berichte im Rahmen des Überwachungs- und Berichterstattungsprogramms COVID-19 vor. Demnach erreichte beispielsweise die Impfkampagne von TikTok in Zusammenarbeit mit der irischen Regierung über eine Million Aufrufe und über 20.000 Likes. Google arbeitete weiterhin mit den Gesundheitsbehörden zusammen, um Informationen über Impfstellen in der Google-Suche und in Google Maps anzuzeigen, eine Funktion, die in Frankreich, Polen, Italien, Irland und der Schweiz verfügbar ist.

Im Anschluss an den kürzlich veröffentlichten Leitfaden haben die Unterzeichner den Prozess zur Stärkung des Kodex eingeleitet und einen gemeinsamen Aufruf zur Interessenbekundung für potenzielle neue Unterzeichner gestartet.

Für ein besseres Verständnis der Auswirkungen der von den Plattformen ergriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung von Desinformation im Zusammenhang mit dem Coronavirus werden jedoch noch detailliertere Daten benötigt. Nach dem kürzlich veröffentlichten Leitfaden sollten die aus dem aktuellen Monitoring Programm gezogenen Lehren in die Einrichtung eines robusten Überwachungsrahmens einfließen, einschließlich klarer Leistungsindikatoren.

Das Desinformationsüberwachungsprogramm COVID-19 der Kommission wurde bis Ende 2021 verlängert und die Berichte werden nun alle zwei Monate veröffentlicht. Die nächste Reihe von Berichten wird im September veröffentlicht werden.

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