Kommission genehmigt 550 Millionen Euro staatliche Beihilfen für Deutsche Bahn

(11.08.2021) Die Europäische Kommission hat gestern (Dienstag) eine Unterstützung Deutschlands für die Deutschen Bahn AG („Deutsche Bahn“) in Höhe von 550 Mio. Euro genehmigt. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass diese finanzielle Unterstützung mit den EU- Beihilfevorschriften im Einklang steht.

„Mit dieser Maßnahme wird Deutschland der Deutschen Bahn einen Ausgleich für die Schäden gewähren, die ihrer Tochtergesellschaft DB Fernverkehr zwischen März und Juni 2020 aufgrund der Beschränkungen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie entstanden sind. Wir arbeiten weiterhin eng mit Deutschland und allen anderen Mitgliedstaaten zusammen, um sicherzustellen, dass nationale Maßnahmen zur Unterstützung aller von der Krise betroffenen Wirtschaftszweige, einschließlich des Schienenverkehrs, im Einklang mit den EU-Vorschriften so schnell wie möglich umgesetzt werden können“, so Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager.

Die DB Fernverkehr, eine Tochtergesellschaft der Deutschen Bahn, ist ein deutscher Schienenverkehrsbetreiber, der auf inländischen und grenzüberschreitenden Fernverkehrsstrecken Schienenpersonenverkehrsdienste in Deutschland erbringt. Die DB-Tochter verzeichnete wie andere im Eisenbahnsektor tätige Unternehmen aufgrund der Maßnahmen, die Deutschland und andere Mitgliedstaaten zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie ergreifen mussten, einen erheblichen Rückgang des Fahrgastaufkommens im Fernverkehr. Zwischen März und Juni 2020 betrug das Fahrgastaufkommen der DB Fernverkehr nur etwa ein Drittel des Fahrgastaufkommens im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Das Unternehmen erlitt deshalb hohe Betriebsverluste und einen Einbruch bei seinen Einnahmen in diesem Zeitraum. Diese Verluste wurden Ende 2020 von der Muttergesellschaft Deutsche Bahn auf der Grundlage des Gewinnabführungs- und Verlustübernahmevertrags zwischen der Deutschen Bahn und DB Fernverkehr gedeckt.

Kategorie: