EU verurteilt bösartige Cyberangriffe aus Russland

(24.09.2021) In einer heute (Freitag) veröffentlichten Erklärung hat die EU bösartige Cyberaktivitäten verurteilt, die mit dem russischen Staat in Verbindung gebracht werden. Mehrere Mitgliedstaaten haben Cyberangriffe beobachtet, die unter dem Begriff „Ghostwriter“ bekannt sind.

„Solche Aktivitäten sind inakzeptabel, da sie darauf abzielen, unsere Integrität und Sicherheit, demokratischen Werte und Grundsätze sowie das grundlegende Funktionieren unserer Demokratien zu bedrohen“, so der Hohe Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Josep Borrell, in der gemeinsamen Erklärung. „Die Angriffe zielen auf zahlreiche Mitglieder von Parlamenten, Regierungsbeamte, Politiker sowie Vertreter der Presse und Zivilgesellschaft in der EU ab, indem sie auf Computersysteme und persönliche Konten zugreifen und Daten stehlen.“ Die Aktivitäten stünden im Widerspruch zu den von allen UN-Mitgliedstaaten gebilligten Normen verantwortlichen staatlichen Verhaltens im Cyberspace und versuchten, demokratische Institutionen und Prozesse zu untergraben, unter anderem durch die Ermöglichung von Desinformation und Informationsmanipulation, heißt es in der Erklärung weiter.

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten verurteilen die bösartigen Cyberaktivitäten in ihrer heutigen Erklärung auf Schärfste. Alle Beteiligten müssten diesen Angriffen unverzüglich ein Ende setzen. Die EU fordert die Russische Föderation nachdrücklich auf, sich an die Normen für ein verantwortungsvolles staatliches Verhalten im Cyberspace zu halten.

Die Europäische Union wird in kommenden Sitzungen auf das Thema zurückkommen und weitere Schritte in Erwägung ziehen.

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