Europa-Informationszentrum für die Region zwischen Elbe, Weser und Aller beim Amt für regionale Landesentwicklung Lüneburg

EU Ratspräsidentschaft

Zum Jahreswechsel 2020 hat turnusgemäß Kroatien die EU-Ratspräsidentschaft übernommen.

In dieser Funktion wird Kroatien im ersten Halbjahr 2020 die Sitzungen und Tagungen auf allen Ebenen des Rates leiten. Den Schwerpunkt der EU-Ratspräsidentschaft will Kroatien auf die Beitrittsperspektive des Westbalkans legen. Priorität hat aber auch der Abschluss des Mehrjährigen Finanzrahmens. Ferner stehen Wirtschaftswachstum, die Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt, eine bessere digitale Infrastruktur und eine verstärkte polizeiliche sowie justizielle Zusammenarbeit zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität auf der kroatischen To-do-Liste. Kroatien ist bestrebt, der Euro-Zone sowie dem Schengen-Raum beizutreten und in seiner Nachbarschaft als Stabilitätsanker zu wirken.

Die Prioritäten des kroatischen Vorsitzes und ihres Programms "A strong Europe in a world of challenges" („ein starkes Europa in einer Welt voller Herausforderungen“) sind:

1. a Europe that develops („ein Europa, das sich entwickelt“)

2. a Europe that connects („ein Europa, das sich verbindet“)

3. a Europe that protects („ein Europa, das beschützt“)

4. an influential Europa („ein Europa, das einflussreich ist“)

 

Mehr Informationen zur kroatischen Ratspräsidentschaft finden Sie hier.

 

Ein turnusmäßig wechselnder Vorsitz

Der Vorsitz im Rat wird von den EU-Mitgliedstaaten im Turnus wahrgenommen und wechselt alle sechs Monate. Während dieser sechs Monate leitet der Vorsitz die Sitzungen und Tagungen auf allen Ebenen des Rates und sorgt für die Kontinuität der Arbeit der EU im Rat.

Die Mitgliedstaaten, die den Vorsitz innehaben, arbeiten in Dreiergruppen als sogenannter Dreiervorsitz eng zusammen. Diese Regelung wurde 2009 mit dem Vertrag von Lissabon eingeführt. Der Dreiervorsitz formuliert langfristige Ziele und erarbeitet ein gemeinsames Programm mit den Themen und den wichtigsten Fragen, mit denen sich der Rat in dem betreffenden Achtzehnmonatszeitraum befassen wird. Auf der Grundlage dieses Programms stellt jedes der drei Länder sein eigenes detaillierteres Sechsmonatsprogramm auf.

Der aktuelle Dreiervorsitz besteht aus dem rumänischen, dem finnischen und dem kroatischen Vorsitz.

Wie das Rotationssystem funktioniert und in welchen Bereichen der Dreiervorsitz und das Mitgliedsland welches die Ratspräsidentschaft inne hat tätig sind wird hier anschaulich erklärt. Im zweiten Halbjahr 2020 wird Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft innehaben.

 

 

 

 

 

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