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Strategie für künftige EU-Industriepolitik: Expertengruppe stellt Empfehlungen vor

(05.11.2019) Die Kommission hat heute die Empfehlungen der Expertengruppe „Strategisches Forum für wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse“ zur künftigen EU-Industriepolitik vorgelegt.

Darin zeigt die Expertengruppe auf, wie die globale Führungsrolle Europas in sechs strategischen Industriezweigen erreicht werden kann: vernetzte, saubere und autonome Fahrzeuge; Wasserstofftechnologien und -systeme; intelligente Gesundheit; industrielles Internet der Dinge; kohlenstoffarme Industrie und Cybersicherheit.

Elżbieta Bieńkowska, die für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU verantwortliche EU-Kommissarin, erklärte: „Mit unserem Binnenmarkt, einem der größten Märkte der Welt, steht unserer Industrie ein einzigartiges Sprungbrett für den weltweiten Wettbewerb zur Verfügung. Um den größtmöglichen Nutzen daraus zu ziehen, müssen wir gemeinsam investieren, damit wir an der Spitze der technologischen Entwicklung stehen. Es ist uns in Bereichen wie Batterien, Recycling von Kunststoffen und Hochleistungsrechnern ein guter Start gelungen. Und wir können mehr tun. In diesem Sinne begrüße ich heute die Empfehlungen der Expertengruppe für sechs zusätzliche strategische Wertschöpfungsketten, auf die sich die Industriepolitik der EU konzentrieren sollte.“

Bei den Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse (IPCEI) handelt es sich oft um innovative Forschungsprojekte mit erheblichen Risiken, die gemeinsame, gut koordinierte Anstrengungen und grenzüberschreibende Investitionen von Behörden und der Industrie mehrerer Mitgliedstaaten erfordern. Durch gemeinsame Investitionen in Europas industrielle Stärken und Ressourcen kann die EU Arbeitsplätze und Wachstum in allen Branchen und allen Regionen schaffen und ihre Rolle auf der Weltbühne stärken.

Zusätzlich zu den spezifischen Empfehlungen für die jeweilige Wertschöpfungskette werden in dem Bericht auch horizontale unterstützende Maßnahmen genannt:

  • Zusammenführung öffentlicher und privater Ressourcen auf EU-, nationaler und regionaler Ebene ; die EU sollte diese gemeinsamen Investitionen koordinieren und sich dabei zunächst auf den industriellen Einsatz und die Vermarktung neuer Technologien konzentrieren;
  • Vertiefung und Integration des Binnenmarktes durch Verordnungen und neue Normen;
  • Bestandsaufnahme und Entwicklung der erforderlichen Fachkenntnisse über ganze Wertschöpfungsketten hinweg;
  • Steigerung der Dynamik der Innovationssysteme in Europa durch Konzentration auf regionale Stärken und öffentlich-private Partnerschaften;
  • Einrichtung eines Governance-Prozesses zur Überwachung des technologischen und industriellen Wandels, zur Ermittlung neu entstehender strategischer Wertschöpfungsketten und zur Bewertung der Fortschritte der Arbeiten an diesen Wertschöpfungsketten.

Der Bericht ist Teil der Bemühungen der Juncker-Kommission zur Stärkung der industriellen Basis Europas. Darüber hinaus stellt er einen Beitrag zu den Arbeiten der neuen Kommission an einer neuen langfristigen Strategie für die Zukunft der europäischen Industrie dar.

 

Hintergrund

Die europäische Industrie ist stark und hat in vielen Bereichen ihre weltweit führende Stellung aufrechterhalten, beispielsweise in den Sparten Automobilindustrie, Chemikalien, Pharmazeutika und Luft- und Raumfahrt. Unsere Industrie hat seit dem Jahr 2013 1,7 Millionen Arbeitsplätze geschaffen und ist für mehr als zwei Drittel unserer Ausfuhren verantwortlich.

In einer im Wandel begriffenen Welt muss sich jedoch auch die europäische Industrie Änderungen unterziehen und sich anpassen, um immer einen Schritt voraus zu bleiben. Die Kommission Juncker verfolgt politische Maßnahmen für ein Ökosystem, in dem die europäische Industrie florieren kann. Dies versetzt die Industrie in die Lage, hochwertige Arbeitsplätze in einem starken und fairen Binnenmarkt zu schaffen, Europas Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, Investitionen und Innovationen – z. B. in saubere Technologien – zu fördern und jene Regionen und Arbeitnehmer zu unterstützen, die unter dem industriellen Wandel zu leiden haben.

Im Anschluss an die Ankündigung im Rahmen der neuen Strategie für die Industriepolitik   aus dem Jahr 2017 richtete die Kommission im März 2018 das strategische Forum für wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse (IPCEI) ein. Die Arbeit des Strategischen Forums stützt sich auf und ergänzt die neue Vision eines Übergangs zu einer innovativeren, nachhaltigeren und wettbewerbsfähigeren europäischen Industrie bis zum Jahr 2030, die von dem hochrangigen Experten-Diskussionsforum „Industrie“   im Juni 2019 vorgestellt wurde. Die Empfehlungen des Strategischen Forums werden auch in die Überlegungen zur neuen Industriepolitik der Kommission einfließen, im Einklang mit den Forderungen der Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 22. März 2019 

Die Kommission unterstützt voll und ganz die Mitgliedstaaten und Unternehmen, die sich zusammenschließen, um transnationale großmaßstäbliche Investitionen mit positiven Übertragungseffekten in ganz Europa zu ermöglichen.

Die EU hat flexible Vorschriften für staatliche Beihilfen eingeführt, um wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse (IPCEI) zu erleichtern. Im Dezember 2018 genehmigte die Kommission im Rahmen der Regelungen zu staatlichen Beihilfen für IPCEI öffentliche Investitionen in Höhe von 1,75 Mrd. Euro, wodurch zusätzliche 6 Mrd. Euro an privaten Investitionen für Forschung und Innovation in der Mikroelektronik zur Verfügung stehen werden. Vier europäische Länder – Frankreich, Deutschland, Italien und das Vereinigte Königreich – sowie rund 30 Unternehmen und Forschungseinrichtungen werden ihre Kräfte bündeln, um Forschung und Innovation in dieser Schlüsseltechnologie zu ermöglichen. Dies war das erste Forschungs- und Innovationsprojekt, das nach den speziellen, schlankeren Regeln für staatliche Beihilfen für Vorhaben von strategischem europäischem Interesse genehmigt wurde. Beträchtliche gemeinsame Anstrengungen und Investitionen werden derzeit in den Bereichen Hochleistungsrechentechnik   und Batterien unternommen.

 

Weitere Informationen:

Infoblatt

Vollständiger Bericht

Infoblatt „Industrie 2030“

Bericht „Industrie 2030“

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