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Ursula von der Leyen trifft Präsident Trump in Davos

(21.01.2020) Am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos trifft EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute um 14:30 Uhr mit US-Präsident Donald Trump zusammen.

Handelskommissar Phil Hogan und Binnenmarktkommissar Thierry Breton werden ebenfalls teilnehmen. Präsidentin von der Leyen hatte das Forum gestern zusammen mit dem Gründer des Forums, Klaus Schwab, eröffnet. „Davos ist der Ort, an dem Konflikte abgewendet, Geschäfte begonnen und Streitigkeiten beendet werden. Davos ist der Ort, an dem Regierung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft ihre Kräfte bündeln“, sagte von der Leyen. Zuvor hatte sich von der Leyen mit der Schweizer Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga getroffen, um über das Rahmenabkommen zwischen der EU und der Schweiz zu sprechen.

 

In Davos sei es schon immer um den Aufbau internationaler Zusammenarbeit und Koordination gegangen, sagte von der Leyen. Denn nachhaltiger Fortschritt und dauerhafter Frieden seien ohne gemeinsames Handeln der Nationen nicht zu erreichen. Bereits seit den Anfängen des Weltwirtschaftsforums vor 50 Jahren habe sich die Europäische Kommission stets aktiv beteiligt. Nun entwickle sich Davos „auch mehr und mehr zu einem Ort, an dem die Zivilgesellschaft ihre Stimme erheben kann. Die Stimme der NGOs. Die Stimme der Wissenschaftler. Die Stimme der jungen Führungskräfte, die unser Gewissen aufrütteln und zum Handeln aufrufen - ich habe sie gehört“, sagte von der Leyen.

Bei dem Treffen mit der Schweizer Bundespräsidentin Sommaruga ging es um den aktuellen Stand der Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz. Ursula von der Leyen unterstrich die Bedeutung des zwischen der Europäischen Union und der Schweiz ausgehandelten institutionellen Rahmenabkommens. Sie begrüßte die Absicht des Schweizer Bundesrates, das Abkommen in der ausgehandelten Form abzuschließen, vorbehaltlich weiterer Klärungen in drei Fragen, und äußerte den Wunsch, dass es so bald wie möglich unterzeichnet und ratifiziert wird. Präsidentin von der Leyen forderte auch eine rasche Auszahlung des Schweizer Finanzbeitrags zur EU-Kohäsionspolitik. Beide Präsidentinnen kamen überein, in den kommenden Wochen und Monaten in engem Kontakt zu diesen Fragen zu bleiben.

 

 

Weitere Informationen:

Opening speech by President von der Leyen at the World Economic Forum  

Read-out of the bilateral meeting between President of the European Commission Ursula von der Leyen and President of the Swiss Confederation Simonetta Sommaruga

Rahmenabkommen EU-Schweiz

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