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Von der Leyen: Arbeit an langfristigem EU-Haushalt „geht ungebrochen weiter“

(24.02.2020) Nach dem vorerst ergebnislosen Sondergipfel des Europäischen Rates zum langfristigen EU-Haushalt hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Freitag rasche Fortschritte angemahnt.

„Wir müssen weiterhin am Ball bleiben und die Arbeit geht ungebrochen weiter“, sagte von der Leyen bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Ratspräsident Charles Michel. Wenn es bis Ende des Jahres keine Einigung des Rates, dann zwischen Rat und Parlament und schließlich auf die einzelnen Programme gebe, „dann wird es im Jahr 2021 zunächst keinen Haushalt geben – das heißt kein Erasmus-Programm, keine Forschungsmittel, keine Mittel für Entwicklung der Regionen oder Grenzschutz“.

 

„Wir stehen alle gemeinsam vor denselben großen Herausforderungen der Digitalisierung, des Klimawandels, aber auch den Folgen des Austritts Großbritanniens, mit denen Europa dann im nächsten Jahr auch in vollem Umfang wird umgehen müssen“, sagte von der Leyen.

Präsidentin von der Leyen dankte Charles Michel „für die intensive gemeinsame Arbeit, die unsere Expertinnen und Experten in den letzten Wochen gemeinsam nach vorne gebracht haben, um einen Haushalt für die Europäische Union auf die Beine zu stellen.“ Diese Arbeit müsse nun weitergehen.

 

 

Weitere Informationen:

Erklärung von Präsidentin von der Leyen bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Präsident Michel nach der Sondersitzung des Europäischen Rates, 20.-21. Februar 2020

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