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Europäische Gesundheitsunion: Kommission will Vorsorge und Bewältigung von Pandemien auf EU-Ebene stärken

(11.11.2020) Um der COVID-19-Pandemie und auch künftige Gesundheitskrisen in der EU besser bewältigen zu können, will die EU-Kommission eine europäische Gesundheitsunion schaffen.

Die ersten Vorschläge dazu hat sie heute vorgelegt. „Unser Ziel ist es, die Gesundheit aller europäischen Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Die Coronavirus-Pandemie hat ganz klar gezeigt, dass wir eine engere Koordinierung in der EU, resilientere Gesundheitssysteme und eine bessere Vorsorge gegen künftige Krisen brauchen“, sagte Ursula von der Leyen‚ Präsidentin der Europäischen Kommission. Die Vorschläge umfassen einen stärkeren europäischen Rechtsrahmen für die Vorsorge und Reaktion bei schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren. Außerdem sollen Rolle und Mandat des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) gestärkt werden.

„Wir müssen und werden anders mit grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren umgehen. Wir beginnen heute damit, eine europäische Gesundheitsunion aufzubauen, damit unsere Bürgerinnen und Bürger in einer Krise optimal medizinisch versorgt werden und die Union und ihre Mitgliedstaaten dafür gerüstet sind, europaweite gesundheitliche Notlagen zu verhindern und zu bewältigen“, so die Präsidentin weiter.

Die für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit zuständige EU-Kommissarin Stella Kyriakides ergänzte: „Heute stärken wir die Grundlagen für eine sicherere, besser vorbereitete und widerstandsfähigere EU im Gesundheitsbereich. Dies wird unsere Fähigkeit zur gemeinsamen Reaktion erheblich verändern. Sinn und Zweck der europäischen Gesundheitsunion ist es, dass wir uns miteinander als Union auf gemeinsame Gesundheitsgefahren vorbereiten und dagegen vorgehen. Nur so können wir den Erwartungen unserer Bürgerinnen und Bürger gerecht werden.“

Die in den letzten Monaten zutage getretenen Defizite erfordern eine kohärentere und enger koordinierte Vorgehensweise bei der Vorsorge gegen Bedrohungen durch Pandemien und ihrer Bewältigung in der EU. Die heutigen Vorschläge geben der EU und den Mitgliedstaaten bessere Instrumente für ein rasches, entschlossenes und koordiniertes gemeinsames Handeln an die Hand.

Ein stärkerer EU-Rahmen für die Gesundheitssicherheit

Um ein tragfähigeres Mandat für die Koordinierung durch die Kommission und die EU-Agenturen zu schaffen, schlägt die Kommission heute eine neue Verordnung zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren vor. Mit dem neuen Rahmen wird Folgendes bezweckt:

  • Bessere Vorsorge: Ein EU-Vorsorgeplan für Gesundheitskrisen und Pandemien sowie einschlägige Empfehlungen werden zwecks Annahme von Plänen auf nationaler Ebene ausgearbeitet und von umfassenden und transparenten Rahmen für Berichterstattung und Audits flankiert. Die Erstellung nationaler Pläne wird vom Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten und anderen EU-Agenturen unterstützt. Diese Pläne werden von der Kommission und den EU-Agenturen Audits und Stresstests unterzogen.
  • Stärkere Überwachung: Auf EU-Ebene wird ein gestärktes, integriertes Überwachungssystem geschaffen, in dem künstliche Intelligenz und andere fortschrittliche Technologien zum Einsatz kommen.
  • Bessere Datenübermittlung: Die Mitgliedstaaten werden verpflichtet, ihre Berichterstattung über Indikatoren der Gesundheitssysteme zu erweitern (z. B. freie Krankenhausbetten, spezielle Behandlungs- und Intensivpflegekapazitäten, Anzahl der medizinischen Fachkräfte usw.).
  • Die Ausrufung eines EU-Notstands würde eine engere Koordinierung auslösen und die Entwicklung,
  • Bevorratung und Beschaffung von krisenrelevanten Produkten gestatten.

Stärkere und einsatzfähigere EU-Agenturen

Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und die Europäische Arzneimittel-Agentur stehen seit dem Ausbruch der Pandemie an vorderster Front bei den Anstrengungen der EU zur Bekämpfung von COVID-19.

Die Pandemie hat jedoch gezeigt, dass beide Agenturen gestärkt und mit robusteren Mandaten ausgestattet werden müssen, um die Menschen in der EU besser zu schützen und grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren zu bekämpfen.

Das Mandat des ECDC wird gestärkt, damit es die Kommission und die Mitgliedstaaten in folgenden Bereichen unterstützen kann:

  • epidemiologische Überwachung durch integrierte Echtzeit-Überwachungssysteme,
  • Vorsorge- und Reaktionsplanung, Meldewesen und Audits,
  • Abgabe unverbindlicher Empfehlungen und Optionen für das Risikomanagement,
  • Fähigkeit zur Mobilisierung und Entsendung der EU-Gesundheits-Taskforce zur Unterstützung der lokalen Reaktion in den Mitgliedstaaten,
  • Aufbau eines Netzwerks von EU-Referenzlaboratorien und eines Netzwerks für Substanzen menschlichen Ursprungs.

Das Mandat der Europäischen Arzneimittel-Agentur wird gestärkt, damit sie eine unionsweit koordinierte Reaktion auf Gesundheitskrisen herbeiführen kann, durch:

  • Überwachung und Verringerung des Risikos von Versorgungsengpässen bei kritischen Arzneimitteln und Medizinprodukten,
  • wissenschaftliche Beratung zu Arzneimitteln, die möglicherweise das Potenzial haben, die Krankheiten, die diese Krisen auslösen, zu behandeln, zu verhüten oder zu diagnostizieren,
  • Koordinierung von Studien zur Überwachung der Wirksamkeit und Sicherheit von Impfstoffen,
  • Koordinierung klinischer Prüfungen.

Die Kommission umreißt heute auch die Kernelemente der künftigen neuen EU-Behörde für die Vorsorge und Reaktion in gesundheitlichen Notlagen, die noch vor Ende 2021 vorgeschlagen werden soll. Eine solche Struktur wäre ein wichtiger neuer Faktor für die Unterstützung einer besseren Reaktion auf grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren auf EU-Ebene.

 

Weitere Informationen:

Die vollständige Pressemitteilung

Website der europäischen Gesundheitsunion 

Fragen und Antworten 

Factsheet – Eine europäische Gesundheitsunion – Gesundheitskrisen gemeinsam bewältigen 

Factsheet – Eine europäische Gesundheitsunion – die Funktion der Agenturen 

Mitteilung: Schaffung einer europäischen Gesundheitsunion: Vorsorge und Resilienz 

Vorschlag für eine Verordnung zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren 

Vorschlag zur Erweiterung des Mandats der Europäischen Arzneimittel-Agentur 

Vorschlag zur Erweiterung des Mandats des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten 

Coronavirus – Krisenreaktion der EU

Die Krisenreaktion der Kommission im Überblick

Rede zur Lage der Union

Pressekontakt: Claudia Guske(link sends e-mail), +49 (30) 2280-2190 und Reinhard Hönighaus(link sends e-mail), Tel.: +49 (30) 2280-2300

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet das Team des Besucherzentrums ERLEBNIS EUROPA per E-Mail(link sends e-mail) oder telefonisch unter (030) 2280 2900.

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