Zukunft des Schengen-Raums: Ihre Meinung ist gefragt

(19.01.2021) Wie soll die Zukunft des Schengen-Raums aussehen? Wie kann die Schengen-Architektur gestärkt werden, um den freien Personenverkehr innerhalb der EU zu erhalten?

Zu diesen und weiteren Fragen können ab heute (Dienstag) interessierte Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Zivilgesellschaft ihre Meinung kundtun. Die Ergebnisse der Konsultation werden in die neue Strategie für die Zukunft von Schengen einfließen, die die Kommission bis zum Sommer vorlegen will. Die Konsultation läuft bis zum 16. März 2021.

Die heute gestartete Konsultation ergänzt die Diskussionen mit den Mitgliedern des Europäischen Parlaments und den Innenministerinnen und ‑ministern der EU beim ersten Schengen-Forum vom 30. November 2020. Das nächste Forum auf politischer Ebene wird im Frühjahr 2021 stattfinden. In den kommenden Monaten werden zudem gezielte Konsultationen auf fachlicher Ebene mit Vertretern des Europäischen Parlaments und nationalen Behörden stattfinden.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat heute auch einen Blogbeitrag zur Zukunft des Schengen-Raums veröffentlicht.

Hintergrund

Vor 35 Jahren vereinbarten fünf Mitgliedstaaten untereinander, dass sie an ihren gemeinsamen Grenzen auf Kontrollen verzichten. Heute umfasst der Schengen-Raum 26 europäische Staaten mit mehr als 400 Millionen Bürgern und ist ein Kernbestandteil der Europäischen Union. Der Schengen-Raum sorgt dafür, dass der EU-Binnenmarkt für Waren und Dienstleistungen reibungslos funktioniert, und ermöglicht es den Europäerinnen und Europäern, ihr Privat- und Berufsleben in einem Europa, das ungehinderte Reisen ermöglicht, frei zu gestalten.

Die Schengen-Vorschriften müssen aktualisiert und an die sich wandelnden Herausforderungen angepasst werden. Die Pandemie, Sicherheitsbelange und Schwierigkeiten im Zusammenhang mit dem Migrationsmanagement haben die Mitgliedstaaten wiederholt veranlasst, Kontrollen an den Binnengrenzen einzuführen. Um diese Herausforderungen anzugehen und einen resilienteren Schengen-Raum zu schaffen, kündigte die Kommission im September dieses Jahres die Einrichtung eines Schengen-Forums an, mit dem Ziel, die operative Zusammenarbeit zu fördern und das Vertrauen in die Vorschriften zu stärken.