Schnelle Hilfe bei Krisen: Kommission begrüßt Einigung zur Stärkung des EU-Katastrophenschutzes

(09.02.2021) Der europäische Katastrophenschutz kann künftig im Falle ernster grenzüberschreitenden Notlagen wie der Coronavirus-Pandemie schneller reagieren.

Auf eine entsprechende Stärkung des EU-Zivilschutzverfahrens haben sich gestern (Dienstag) Europäisches Parlament und Rat geeinigt. Die Kommission begrüßte den Beschluss, der nun noch formal angenommen werden muss.

Mit den neuen Bestimmungen wird die Europäische Kommission erstmals in der Lage sein, in Katastrophenlagen benötigte Materialien direkt auf EU-Ebene zu beschaffen. Bislang musste sich die Kommission darauf verlassen, dass die Mitgliedstaaten selbst Notfallgüter, wie zum Beispiel medizinische Ausrüstung, zur Verfügung stellen.

Der EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarčič, sagte zur politischen Einigung von Parlament und Rat: „Wenn eine Krise zuschlägt, muss die EU in der Lage sein, eine wirksame Reaktion zu bieten. Die Coronavirus-Pandemie hat gezeigt, dass wir das Niveau unserer gemeinsamen europäischen Bereitschaft und Reaktion auf Katastrophen anheben müssen. Mit dem verbesserten EU-Katastrophenschutzverfahren wird Europa widerstandsfähiger und verfügt über mehr Kapazitäten, um künftigen gemeinsamen Herausforderungen zu begegnen.“

Als Teil des Aufbauprogramms NextGenerationEU wird das Katastrophenschutzverfahren in den kommenden Jahren auch einen erheblichen Schub aus dem Haushalt erhalten. Damit die Stärkung des Verfahrens für Krisen in Kraft treten kann, müssen Parlament und Rat die Vereinbarung jetzt noch formell annehmen.

Hintergrund

Das Ziel des EU-Katastrophenschutzmechanismus ist es, die Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten und sechs weiteren teilnehmenden Staaten im Zivilschutz zu stärken. Ebenso soll die Prävention, Vorsorge und Reaktion auf Katastrophen verbessert werden. Wenn ein Notfall die Fähigkeiten eines Landes zur Reaktionen übersteigt, kann es Hilfe anfordern. Die Kommission spielt dann die Schlüsselrolle bei der Koordination und trägt zu mindestens 75 Prozent der Transport- und Durchführungskosten der Einsätze bei.